Was uns eint: Das Leben im Postliberalismus

München, den 18. Jänner 2016. Ich blicke auf den Fluss und weiß einen langen Moment nicht mehr, in welche Richtung er fließt. Das fahle Januarlicht im Hochnebel trennt nur Tag und Nacht, zeigt weder Stunde, noch Lichtquelle. Inne halten. Das Beste im Januar. Ruhe.

 

Fürwahr: Das Jahr 2015 markiert in vielerlei Hinsicht einen Wendepunkt in der jüngeren europäischen Geschichte: Füllten über viele Monate erst der Brandherd Ukraine, dann die Schuldenkrise Griechenlands und weiterer EU-Staaten die Schlagzeilen, ist spätestens seit Sommer der wachsende Flüchtlingsstrom zur größten Herausforderung für die Europäer geworden. Die Bilder eines kleinen, ertrunkenen, an den Strand gespülten Jungen, zeigten die ganze Dramatik: Sie empörten und bewegten die Menschen, sorgten als Mind Changer für einen Stimmungswandel auch in der Politik, welche bis dahin die Folgen jahrelanger Kriege nicht im Fokus hatte.

 

Krisen und Kriege

Doch im Gegensatz zur Euro- und Finanzkrise und einhergehender Sanierungsversuche, zu fragilen, aber immerhin fixierten Regelungen fĂźr die Ukraine (Minsk II), ja zu kontrovers wie konstruktiv gefĂźhrten Referenden um Autonomiebestrebungen Schottlands oder Kataloniens erweist sich die FlĂźchtlingskrise als das was sie ist: Eine dauerhafte Krise.

Die Problematik scheint, gerade im Kanon voran gegangener Krisen, nicht von temporärer, sondern von chronischer Dauer. Die Krise wird zur Regel, nicht zur Ausnahme. Denn die Kriege, welche zahllose Opfer fordern, veranlassen, die, die ßberleben, zum Verlassen ihrer Heimat, zur Flucht. Kriegsparteien jeder Couleur bringen die Menschen um. Entfßhren sie. Oder vertreiben sie. EntvÜlkern ganze Regionen. Und da die Situation ist, wie sie ist, suchen die Menschen, wie schon so oft in der Geschichte, ihr Heil in der Fremde.

 

Was uns alle vereint

Fliehende jeder Gesellschaftsschicht sehen keine Zukunft in ihrer Heimat mehr, fürchten um ihr Leben, emigrieren. Über Kriegsgründe und Ursachen berichten die Medien täglich und zuhauf. Lauter Schicksale von Opfern, die einst eine Vergangenheit besaßen, nun vielleicht nicht mal eine Zukunft. Sie fliehen vor der Gegenwart, meist vor einer Ursache, nämlich der Gier nach Macht. Was uns alle mit den Fliehenden vereint, so unterschiedlich wir scheinen mögen, ist ein Gedanke: Hoffnung.

Was uns alle aber ebenfalls, ganz allmählich vereint, ist Angst. Angst ist die Untiefe unseres Unterbewußtseins, stets abrufbereit und in ihrer Größe und Dimension nicht faßbar, denn Angst funktioniert als Cluster: Sie vermengt verschiedene Themen miteinander, die erst einmal nichts miteinander zu tun haben scheinen, dann aber zu einem Netz diverser Sorgen und NĂśte mal in Panik, mal in Wut umschlagen kĂśnnen. Und mit diesem Unterbewußtsein kĂśnnen Menschen, wenn es die Situation erlaubt, auch gelenkt und geschoben werden. Die Manipulation der Masse funktioniert einfacher, als das FĂśrdernd es Individuums, wußte der große Philosoph Elias Canetti. Und der hat auch Macchiavellis „Il Principe“ gelesen. Aber sei’s drum:

 

Zentrifugalkräfte

So passiert es seit den schrecklichen Ereignissen jener gewaltvollen Silvesternacht zu KĂśln, die quasi fließend gräßlich an das Schreckensjahr 2015 anknĂźpfte und uns allen deutlich machte, daß es 2016 vermutlich nicht friedlicher wird, denn die Panik erreicht die Straße. DafĂźr braucht es keine Pegida und keine Kämpfe zwischen Rechten und Linken mehr, sondern einen Menschenauflauf am KĂślner Hauptbahnhof, dem nach offenbar methodisch vorgenommener sexueller wie räuberischer Gewalt, Ăźberwiegend an Frauen und wohl größtenteils durch Banden verĂźbt, wiederum, aktueller Stand, größtenteils durch gewaltaffine, schon länger in Europa lebende Männer aus dem Maghreb anschließend die BĂźrgerwehren und marodierende Mobs rechter Gewalttäter folgten. Diesen plĂśtzlich zum „Schutze der Frauen“ Berufenen,  denen nach den Themen der Umwelt, der Heimatkunde und der nordischen GĂśtterwelt,  der Sozialpolitik und der Polkultur nun scheinbar das Thema der sexuellen Gewalt an Frauen in die Hände spielt, geht es natĂźrlich um viel mehr: Es geht um die Deutungshoheit auf der Straße, die ehedem in das Gewaltmonopol der Polizei fiel.  Die Zentrifugalkräfte der schneller drehenden Gesellschaft schleudern die politische Elite weg von der Masse. Da ist wieder die Physik: Je stabiler das Zentrum, umso schneller entflieht die leichtere Materie.

 

Das Besetzen sozialer Themen in der postliberalen Gesellschaft

Das Rezept fĂźr effektive Bauernfängerei scheint ganz einfach: Mißstände im täglichen Leben werden von den extremen Rändern schnell entdeckt, besetzt und umkodiert. Diese Mißstände wurden vor der neoliberalen Revolution vom Staat geklammert. Durch soziale Gesetzgebung. Und Finanzierung derselben. Nun sind diese Klammern erodiert. Und die verwundbaren Flanken am Rande der Gesellschaft offen liegend. Schuld am Aufstieg der Rechten haben aus linker Lesart oft die Schutzorgane, die Polizei , die Nachrichtendienste, welche „auf dem rechten Auge blind seien“ und aus rechter Lesart die lasche, linksliberale politische Elite, die sich aus staatlicher Verantwortung zieht und „lieber den FlĂźchtlingen, als den heimischen Notleidenden hilft“. Das ist gleichermaßen Unfug. Klar ist, daß ein gewisses, konservatives Weltbild von einem Beamten, gerade im Sicherheitsbereich erwartet bzw. antrainiert wird. Daraus einen Gewaltanspruch, gar eine Gewaltbereitschaft bzw. eine substantielle Nachlässigkeit im rechten Gewaltmilieu  abzuleiten, wäre eine boshafte Unterstellung. Ja, es gibt einen rechten Filz in der Polizei. Es gibt einen linken Filz in der Politik. Es gibt gewaltaffine junge Männer aus dem Orient. Und dem Okzident. Es gibt Frustrierte, Opfer, Täter. Aber daraus Generalableitungen in jede Richtung zu ziehen, ist, klar, falsch. Falsch nicht im Sinne von „moralisch falsch“, sondern im Sinne von „nicht richtig, unkorrekt“.  Klar ist auch, daß man Ăźber Pauschalisierungen stehen sollte, denn nicht Massen, sondern Menschen, einzelne  Menschen verĂźben Straftaten. Oft in einer Masse, da, so Canetti, so Macchiavelli, die „momentan erlebte Macht der Mehrheit die geltenden Gesetze scheinbar neu diktiert“.

 

"Was uns trennt, ist was uns bindet" oder: "In welche Richtung wir schwimmen, entscheidet nicht immer das Ziel, sondern unsere Kraft." ŠFotografie: Daniel Khafif, "Isarkanal bei Wolfratshausen", Oberbayern. Januar 2016

Was uns trennt, ist was uns bindet“ oder: „In welche Richtung wir schwimmen, entscheidet nicht immer das Ziel, sondern unsere Kraft.“ ŠFotografie: Daniel Khafif, „Isarkanal bei Wolfratshausen“, Oberbayern. Januar 2016

 

 

Die Demagogie und willkĂźrliche Interpretation von Nachrichten läßt sich leicht aus den extremen Positionen von Pegida und AfD ableiten. Aber. Immer dieses Aber. Aber es ist leider auch so, daß seit Beginn neoliberaler Ideen, von Privatisierung staatlicher Institutionen und deregulierter Liberalisierung von Märkten tatsächlich ein massiver Abbau von Personal aus den Bereichen der Sozialarbeit, sozialer Integration, Bildung, Polizei vollzogen hat. Von dem mit Permarotstift leidenden Diensten in der Kranken-, Alten- und Sozialpflege sowieso. Und von Rentensicherheit, Aufstiegschancen sozial benachteiligter Schichten und dem Abbau von psychologischen Diensten in der Jugendarbeit, im psychologischen Dienst, BaFĂśg und Chancen fĂźr Alleinerziehende wollen wir mal gar nicht reden. Es gäbe noch viel mehr Beispiel, die alle ein Ursache haben: Was kein Kapital generiert, wird bzw. wurde abgebaut. Die Gesellschaft ging in Europa, auch in Deutschland, seit Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderst auseinander. Und zwar in der Mitte. Soll und Haben. „Von Arbeit wird man nicht reich“, wußten schon die Großeltern, ja. Aber es langte fĂźr Ăźberschaubaren Wohlstand. Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg erkannten Wirtschaftsexperten wie Ludwig Erhard, daß sozialer Friede, gerade nach 1945, national wie im europäischen Kontext nur durch wirtschaftliche Sättigung, durch die Zielvorgabe einer Lebensverbesserung im Laufe des Arbeitslebens, Stichworte Leistung und Ertrag, gegeben werden kĂśnne. Bis 1973 klappte das wohl auch, vor allem im Westen. Im Osten klappte es zwar weniger glanzvoll, aber in der Grundversorgung eben auch.

 

Nach dem Ende des Wachstums: Wertewandel oder Verteilungskampf?

Dann kam die Ölkrise. Die Golfstaaten saßen am Hebel. Und diktierten. Damals schon. Und mit dem Bericht des Club of Rome Ăźber die „Grenzen des Wachstums“ und der fatalen Abhängigkeit der europäischen Wirtschaft von fossilen Ressourcen war den politischen Eliten des ressourcenarmen Europas klar, daß sich etwas ändern mĂźsse. Energiepolitisch begann der Aufstieg der Atomkraft. Weg vom Öl. Konfliktvermeidung qua Ressourcenunabhängigkeit ist bis heute das Diktum. Dann kam der GAU von Chernobyl 1986. Und kurz danach der Mauerfall. Ein neuer Binnenmarkt entstand. Die Europäische Integration. Keine Grenzen mehr. Hurra. Und wie finanzierten wir das? Der damalige Kanzler Kohl tat es Ronald Reagan gleich: Mit immer neuen Schulden. Schulden mĂźssen aber seit Reagan nicht mehr volkswirtschaftlich, sondern betriebswirtschaftlich ausgelagert werden. D.h. nicht mehr der Staat tritt in Verantwortung, sondern dessen BĂźrger. Die Shareholder! Wir! Tolles Konzept! Erst Schwerter zu Pflugscharen, nun BĂźrger vorn Pflug spannen. Und flugs gaben die Banken frisches, da auf den Verbrauchern, besser gesagt, auf deren Zukunft geparktes Geld. Privatisierung nannte man das. SchĂśn, daß nach Mauerfall auch die Treuhand von dieser wunderbaren Geldvernicht…äh, Kredittechnik Gebrauch machte, noch dazu in einem ganzen, komplett mit Shareholdern, also Werktätigen, ausgestatteten Land.

 

Blue Print UK!

Das ging in England eine Dekade zuvor nicht so einfach, doch England hatte ja Kolonien. Margaret Thatcher verlagerte die Schulden schon Anfang der Achtziger Jahre auf die Besitzlosen, entkräftete die Gewerkschaften, liberalisierte die Märkte, hob London mehr denn je als Finanzzentrum empor, lud Wirtschaftspotenzial ins Land und gab das Zepter der Sozial- und Familienpolitik Großbritanniens ab. Und wer nahm’s an? Die Straße!

Ende der Siebziger entlud sich nicht von ungefähr die Wut gegen Thatchers Neoliberalismus auf der Straße, mit ähnlichen Stigmata wie heute in Deutschland: Skins und National Front vermĂśbelten beinahe flächendeckend die aus den Commonwealth  – Staaten ins Vereinigte KĂśnigreich zugezogenen Inder, Pakistanis, Jamaikaner, Afrikaner, Malaien etc. Die linke Szene putschte sich im Punk und No Future – Wave auf die Barrikaden und sah in allem BĂźrgerlichen, Privilegierten und Etablierten den Feind. Gegen die Rechten war man sowieso, schon spaltete sich die Oi! Szene in Skins und Punks auf, hier linke Iros , da rechte Glatzen. Etwas später gewannen die  linken Skins einen Teil ihres populären Spektrums zurĂźck, indem sie sich deutlich von den rechten Skins abgrenzten. Dazu kam die Rolle der damals radikal engagierten IRA und ihrer charakteristischen Zerrissenheit zwischen bĂźrgerlich-nationalen und links motiviertem Arbeitermilieu. Und so standen irische Sympathisanten mal bei den Rechten und mal bei den Linken, mitunter bei beiden im Lager der Entlassenen und Besitzlosen. Jedenfalls knallte es zwischen 1975 und 1985 ordentlich auf der Insel. Von Ăźberall. Ein schwacher Pfund, in die Unabhängigkeit entlassene Kolonien und ein massiver Einwanderungsschub sorgten, je nach ZuhĂśrerschaft fĂźr die „Guns of Brixton“ und die Renaissance irischer Rebellion wie bei den „Pogues“ , aber auch dem Oi! Ska der nationalen Front.

Am Ende eines unruhigen Jahrzehnts stand Großbritannien aber relativ sauber da: Die jugendlichen Randalierer grĂźndeten endlos gute Bands, die Wirtschaft stabilisierte sich im Finanzsektor, Investoren kamen ins Land, das Karfreitagsabkommen bescherte endlich den Beginn eines Friedens in Nordirland und, last but not least, die deutsche Frage nach Mauerfall 1989 ließ Großbritannien in einem vollkommen im Umbruch befindlichen Europa als Stabilitätsfaktor erscheinen. Mehr noch: Die Zeiten der politischen Entspannung ließen den Verteidigungsetat schrumpfen, der bis 1989 im WettrĂźsten gegen die Staaten des Warschauer Vertrages und nach dem Falkland – Krieg mit Argentinien die Staatskassen mächtig schrĂśpfte. Das neue England war jung, dynamisch, liberal, populär – und smart. „Rule Britannia“. Yes, Tony Blair. Die Blaupause aus Neoliberalismus im Gewand der jungen Linken war den Erben Thatchers gelungen. Und wurde gleich von Spaniens Felipe Gonzalez, Italiens Bettino Craxi und Deutschlands Gerhard SchrĂśder kopiert.

Von Craxi und Gonzalez mag heute gar keiner mehr reden, der auch nur annähernd ein Freund romanischer Kultur ist. Blair hat sich daran erinnert, daß Kredite von der Wall Street auch gern mit Waffengängen einhergehen, wie im Irak, aus dem sich Gerhard SchrĂśder dankenswerterweise heraushielt. Aber der erste SPD – Kanzler nach Helmut Schmidt hat mit der Agenda 2010 die Grundlagen dessen gelegt, was heute, hier und jetzt offenbar wird: Ein soziales Dilemma, welches das Resultat jahrelanger Ausweidung Ăśffentlicher Rahmen ist.

 

Glaube fängt da an, wo Wissen aufhÜrt.

Es wäre zu einfach und zu falsch, alleine im Abbau der sozialen Anker, Berufsgruppen und Institutionen der bundesdeutschen Gesellschaft seit 1990 GrĂźnde fĂźr Xenophopie, Gewalt, sexuellen Übergriffen und einer RĂźckkehr in ultranationale Denkmuster zu suchen. Denn rassistisches und gewaltbereites Potenzial gab und gibt es in jeder Epoche. Wer frei von Wissen ist, der schenkt seinem Glauben Macht. Und es kann auch keine ewige kollektive „Schuldsuche“, etwas m. E. sehr Deutsches, diese Frage nach „Schuld“ geben, welche Übergriffe, Gewalt und GesetzesbrĂźche jedweder Art hinreichend schultert.  Aber daß extremes Gedankengut mittlerweile einen großen Teil der Mittelschicht, sofern es diese so noch gibt, erfĂźllt hat – ja, daß menschenfeindliches Denken offen ausgesprochen wird, ja salonfähig ist, zeugt leider auch von einem Abbau sozialer Freiräume, ja, Räumen generell, wie es sie in Form von Jugendzentren, Sport- und Musikunterricht, Kunsterziehung, in Bereichen des sozialen Jugendschutzes, der Suchtprävention und Familienhilfe einmal gab. Ist noch gar nicht so lange her. Es ist nach Jahren des ExportĂźberschusses, des wirtschaftlichen Erfolgs der BRD AG, den vollen Kassen des Finanzministers vielen, in ihrer Existenz bedrohten Berufstätigen schlichtweg nicht vermittelbar, daß sie jährlich mehr leisten mĂźssen, um den sozialen Abstieg abzubremsen, Stichworte Energiekosten, Mieten, Renten, Versicherungen. Wir sind noch gar nicht beim Traum vom Eigenheim. Nein, das sind auch keine existentiellen Sorgen. Und nein, verglichen mit wirklich vielen anderen Ländern geht es uns in Deutschland weiterhin gut. Ja.  Aber der Gesellschaftsvertrag des „sozialen Friedens“, des „Wohlstand fĂźr Alle“, wie ihn Ludwig Erhard und Konrad Adenauer einst postulierten, der geht eben nicht mehr auf, denn: Anstelle von den materiellen, innerhalb eines Binnenstaates erarbeiteten Werten, welche Wohlstand und Friede wahren wĂźrden, ist eben noch kein neues Wertesystem, schon gar kein europäisches,  in die Tiefe unseres Wesens gedrungen.  Ein Wertesystem jenseits materieller Entfaltung, also jenseits der Anhäufung von Besitz und Kapital.

Dieses verlorene Wertesystem, sei es bloß materieller Natur, wird besonders in Zeiten wirtschaftlicher oder politischer Not von religiösen Werterahmen besetzt. Und damit sind nicht nur Evangelikale wie in den USA oder Fundamentalisten wie im islamischen Kulturraum gemeint, sondern eben auch protoreligiöse Rechte, die einem verloren gegangenen Wertekanon einfach einen neuen, rechten Wertekanon überstülpen. Das ist weniger Politik, als Physik: Die Natur, auch die menschliche, sucht den Ausgleich. An die Stelle eines Vakuums tritt ein solides Element. Solide bedeutet nicht zwangsweise korrekt, sondern erst einmal Stabilität bringend. Und hier liegt der Auftrag an die politische Exekutive: An die Stelle des Verlustes, sei er materiell, sozial, psychologisch zu sehen, tritt erst einmal Ohnmacht. Ohnmacht mündet in Angst oder Wut. Oder beidem. Und jede Art von, sagen wir, Systemimmanenz, die dem oder der Ohnmächtigen Angst nimmt und Stabilität liefert, in Form von Gemeinschaft, von Gesetzen, Regeln, nimmt die Stelle des vormals eingetretenen Verlustes ein. Wut und Angst bleiben im Falle manipulativer Mächte die Hebel. Und gerade Angst und Wut sind deutliche Merkmale einer orientierungslosen Jugend. Die sich nur aufgrund von Äußerlichkeiten den extremen Rechten, auch Linken oder religiösen Eiferern,  Islamisten anschließt. Es werden bloß Muster bedient, je nach Region und Herkunft.

 

Zeig, was Du kannst, Europa!

Was also wirklich in KĂśln passiert ist, sickert nach und nach durch die Medien. Daß in die Flucht getriebene Menschen nun samt und sonders stigmatisiert werden, ist grausam, aber war zu befĂźrchten. Daß rechte Gewalttäter sich nun berufen fĂźhlen, ihren Haß mit politischem Auftrag zu nähren, leider auch absehbar. Daß die Linke in klassischen Denkmustern verhaftet bleibt und keine massenkompatible LĂśsung von der Stange liefert – auch klar. Daß nicht alle Menschen aus dem Maghreb oder dem mittleren Osten Heilige sind…sollte angenommen werden. Im Chaos von Krieg und Konflikt reisen zuerst die Wohlhabenden aus. Dann die Kriminellen. Zu Fuß dann die Mittelschicht. Die alles abkriegt, hĂźben wie drĂźben. Und die Armen bleiben eh dort, wo sie sind und haben, wenn Ăźberhaupt, die Wahl zum Täter oder zum Opfer (oder beides) fĂźr die eine oder andere BĂźrgerkriegsseite zu werden.

Daß all diese Diskussion den Opfern kaum hilft – fatal! Das bedarf keiner näheren Argumentation. Was aber wirklich beschämend ist, ist, daß all diese genannten Faktoren wahrlich nicht neu sind und daher absehbar waren: Wir wissen, wie wirtschaftliche Not die Menschen in extremes Handeln zwingt. Wir wissen, wie manipuliert wird. Wir wissen, daß in allen Kriegen Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Wir wissen, wie Despoten ticken und wie Banken ticken. Wir wissen, wie Bilder Stimmung machen, wie FinanzstrĂśme funktionieren und wie wichtig es ist, ehrlich zu bleiben. Wir kennen all dies aus der Geschichte, aus unseren Kriegen, aus Europa. Es ist wichtig und richtig, in Not geratenen Menschen zu helfen. Gerade jetzt! Es ist jedoch ebenso wichtig und richtig, nun Konzepte fĂźr eine Gesellschaft der Zukunft zu liefern, in der wir alle miteinander leben kĂśnnen und sollen. DafĂźr braucht es ein sinnvolles Wertekonzept. Die Materie kann’s wohl nicht mehr sein. Das lassen schon Ressourcenkämpfe und Natur nicht mehr zu. ReligiĂśse Verblendung, egal welche, kann es auch nicht sein. Der technokratische Sozialismus war auch kein Paradies. Der Feudalismus erst recht nicht, zumindest nicht fĂźr die restlichen 98% der Gesellschaft. Und heute gehĂśrt die Hälfte des Planeten 64 Menschen. Deren Anteil an der WeltbevĂślkerung ist, chemisch gesprochen, nicht mal in Spuren darstellbar. Also? Zeig, was Du kannst, Europa. Entwickele eine Wertegesellschaft, die Altruismus, FĂźrsorge, Emanzipation, Gleichberechtigung und Chancengleichheit wirklich lebt und belohnt. Und zwar NICHT nach dem Leistungsprinzip, sondern nach dem Familienprinzip: Keiner wird vergessen, jeder packt an, wo er kann und wie er kann. Und wird aufgefangen. Das hĂśrt sich sehr simpel an, ist es aber nicht, ich weiß.

Es bleibt dennoch simpel, denn die Welt ist kompliziert genug und die Sektierer liefern bereits einfache, viel zu einfache LÜsungen, die  ßberforderte Menschen dankbar annehmen . Wer jetzt mit Konzepten zu lange wartet, droht den Eiferern das Feld zu ßberlassen. Oder Europa in die Verantwortung der Nationalstaaten zurßck zu fßhren.

Vielleicht muss es auch erst Abend werden, bevor ein neuer Tag beginnt.

 

tl, dr:

Die Zentrifugalkräfte entzweien uns. Oder sie schleudern uns zu neuen Horizonten. Aber egal wie, wir brauchen neue und gemeinsame Werte jenseits der Materie. Das eint uns mit dem Teil der Menschheit, die nicht zu den 64 VermÜgenden gehÜrt, welcher Zwei Drittel des Erdballs besitzt.

 

 

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